Ausspruch einer fristlosen Kündigung wegen Drogenkonsums

Die Fahrtüchtigkeit eines Berufskraftfahrers wird durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährdet. Die Einnahme von „Crystal Meth“ kann eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Es macht hierbei keinen Unterschied, ob der Fahrer die Droge vor oder innerhalb der Arbeitszeit konsumierte.

In einem vorliegenden Fall nahm der als LKW-Fahrer beschäftigte Kläger an einem Samstag im privaten Umfeld Amphetamin und Methamphetamin ein. Ab dem folgenden Montag erbrachte der Kläger wieder seine Arbeitsleistung.

Anlässlich einer polizeilichen Kontrolle am darauffolgenden Dienstag wurde der Drogenkonsum festgestellt. Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis daraufhin fristlos. Der Kläger wehrt sich nun gegen die Kündigung mit der Begründung, dass keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit bestanden hätten.

Die Vorinstanzen hielten die außerordentliche Kündigung für nicht wirksam. Die hiergegen gerichtete Revision des Arbeitgebers vor dem Bundesarbeitsgericht war jedoch erfolgreich. Dies führte schließlich zur Abweisung der Klage und damit zur Wirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung.

Das Bundesarbeitsgericht betonte in seiner Entscheidung, dass das Landesarbeitsgericht bei der vorzunehmenden Interessenabwägung die sich aus der Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers typischerweise ergebenden Gefahren nicht hinreichend gewürdigt habe.

Ob die Fahrtüchtigkeit des Klägers bei den am Montag durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt war und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestand, sei unerheblich.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.